AGBs
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Jofodo AG
1. Vertragsgegenstand
1.1. Die JOFODO AG (nachfolgend „Jofodo“ genannt) und der unterzeichnende Vertragspartner („Kunde“) kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unserer Preisliste (jofodo.de) zu erfüllen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, die produktbezogenen Geschäftsbedingungen und unsere Preisliste gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten jedoch nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
1.3. Die Firma Jofodo AG betreibt die Karriereplattform für Ärzte „jofodo.de“. Im Rahmen der Geschäftstätigkeit bietet Jofodo verschiedene kostenpflichtige und kostenfreie Dienstleistungen an. Hierzu zählt das auftragsbezogene Schalten von Stellenanzeigen sowie das Employer Branding und Werbung.
1.4. Die verbindliche Unterscheidung zwischen kostenpflichtiger und kostenfreier Leistung geht aus der aktuellen Preisliste von Jofodo hervor.
2. Vertragsabschluss und Vertragsbeendigung
2.1. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Annahme des Angebots von Jofodo durch den Auftraggeber. Die Angebotsannahme wird bestätigt durch online Registrierung des Auftraggebers auf Jofodo sowie durch online Stellenschaltung durch den Auftraggeber oder durch Beauftragung von Jofodo und Angebotsannahme durch den Auftragnehmer in Schriftform per E-Mail, Post oder per telefonischer Angebotsannahme.
2.2. Der Vertragsabschluss basiert neben den allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der aktuellen Preisliste von Jofodo.
2.3. Jofodo behält sich die Zurückweisung von Aufträgen und Angeboten vor, insbesondere wenn Anzeigentexte nicht den internen Richtlinien entsprechen oder eine technische Realisierung nicht möglich ist oder der Auftraggeber aufgrund seines Geschäftsgegenstandes, aufgrund weltanschaulicher, ethischer oder anderer Ausschlussgründe von der Nutzung der Plattform Jofodo auszuschließen ist.
2.4. Jofodo vollzieht die Angebotsannahme durch die Online Live Stellung der Stellenanzeige, des Employer Brandings , der Werbung oder der Umsetzung der sonstigen vereinbarten Dienstleistung.
2.5. Jofodo wird bei Stellenanzeigen, die auf der Grundlage der übermittelten Daten erstellten Stellenangebote online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt Jofodo. Jofodo ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen.
2.6. Jofodo behält sich ein Rücktrittsrecht auch nach Vertragsabschluss vor, wenn die vereinbarte Leistung technisch nicht umgesetzt werden kann. Die empfangenen Leistungen sind in diesem Fall zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben (§ 346 BGB). Des Weiteren behält sich Jofodo Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
2.7. Die Rechte des Auftraggebers aus dem Vertragsabschluss sind nicht übertragbar.
2.8. Vertragskündigungen haben schriftlich (per Brief oder E-Mail) zu erfolgen.
2.9. Nach Ablauf der kostenpflichtigen Nutzung oder Kündigung bleibt dem Auftraggeber die kostenlose Nutzung erhalten, es sei denn der Auftraggeber kündigt explizit auch die kostenlose Nutzung.
2.10. Der Vertrag berechtigt Jofodo dazu, die Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden jedoch anonym veröffentlicht.
3. Nutzung der Plattform und Haftung für Inhalte
3.1. Der Auftraggeber muss als Voraussetzung zur Schaltung von Stellenangeboten eine Registrierung auf Jofodo.de durchführen und ein Unternehmensprofil anlegen. Die Registrierung muss durch den Auftraggeber selbst in Form einer volljährigen Person erfolgen oder der Auftraggeber beauftragt Jofodo in Schriftform oder telefonisch mit der Registrierung und Anlage des Unternehmensprofils. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Jofodo behält sich vor, Unternehmensprofile zu löschen, die nicht wahrheitsgemäß angelegt wurden.
3.2. Der Auftraggeber muss im Rahmen des Registrierungsprozesses ein Passwort vergeben. Der Auftraggeber ist verpflichtet das Passwort sorgfältig aufzubewahren, so dass ein Verlust ausgeschlossen ist. Das Passwort darf nur an Personen weitergegeben werden, die im Namen des Auftraggebers handeln und auf dessen Rechnung. Der Auftraggeber stellt Jofodo von allen entstehenden Schäden frei, die durch schuldhaften Verlust des Passworts entstehen. Dies betrifft insbesondere Handlungen durch Dritte im Namen des Auftraggebers. Ein Verlust oder Abhandenkommen des Passworts ist Jofodo unmittelbar durch den Auftraggeber mittzuteilen. Jofodo sperrt in diesem Falle den Account und stellt dem Auftraggeber nach Prüfung ein neues Passwort zur Verfügung.
3.3. Der Auftraggeber gewährt Jofodo durch die Registrierung und Anlage des Unternehmensprofils sowie der damit einhergehenden Angebotsannahme des Angebots von Jofodo das Recht, die öffentlichen Daten des Unternehmensprofils inklusive Unternehmenslogo gegenüber Dritten als Referenzunternehmen benennen zu dürfen. Die Gewährung dieses Rechts kann jederzeit in schriftlicher Form wiederrufen werden.
3.4. Der Auftraggeber verpflichtet sich nur Stellenangebote anzubieten, die sich in seinem eigenen Ausschreibungsbestand befinden oder für die er einen Ausschreibungsauftrag hat. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der angebotenen Stelle wahrheitsgemäß angeben.
3.5. Der Auftraggeber verpflichtet sich ausschließlich seriöse Stellenangebote einzustellen und die an Jofodo übermittelten Daten über das Stellenangebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen.
3.6. Der Auftraggeber haftet selbst für alle Inhalte, die er auf Jofodo.de bereitstellt. Hierzu zählen insbesondere das Unternehmensprofil, Stellenanzeigen, Angaben zum Employerbranding, Werbung und sonstige Angaben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Verstöße unmittelbar an Jofodo zu melden und Jofodo den entstandenen Schaden zu ersetzen.
3.7. Der Auftraggeber hält Jofodo von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Jofodo geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
3.8. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass Nutzer der Seite Jofodo Zugriff auf die bereitgestellten Adress- und Emaildaten haben und den Auftraggeber darüber kontaktieren dürfen. Die Kontaktaufnahme von Nutzern wird nicht von Jofodo kontrolliert oder gefiltert. Jofodo ist nicht für die Inhalte der Emails, die von Nutzern versandt werden, verantwortlich.
3.9. Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt.
4. Vergütung und Leistungszurückhaltung
4.1 Die Preise und Produkte für die einzelnen Jofodo-Dienstleistungen richten sich nach der in dem Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste und dem Produktangebot, sofern nicht abweichende Regelungen in Form von Einzelverträgen getroffen wurden.
4.2 Preise für Anzeigenkontingente werden in Einzelverträgen vertraglich definiert. Bei Anzeigenkontingentüberschreitung oder bei Inanspruchnahme von zusätzlichen Leistungen wie besonderer Anzeigenformate gelten die Preise der Preisliste zum Zeitpunkt der Auftragserteilung und dem jeweiligen Produktangebot.
4.3 Die Preise in der Preisliste und alle weiteren Preise sind stets Nettopreise, sofern nicht anders angegeben. Diese gelten jeweils zuzüglich der gültigen Umsatzsteuer.
4.4 Die Rechnungsstellung von Jofodo erfolgt direkt bei Anzeigenschaltung oder bei Verträgen mit monatlicher Abrechnung mindestens einmal im Monat. Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. Darüber hinaus ist Jofodo berechtigt, eine Verzugspauschale in Höhe von 40,- € (§ 288 Abs.5 BGB) geltend zu machen. Jofodo ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird bei Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig.
4.5 Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich Jofodo vor, die eigene vertragliche Leistung zurückzuhalten, bis zur Beendigung des Verzugs. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften Jofodo entstehen, werden weiter belastet.
4.6 Die erstmalige Korrektur eines Leistungselements ist auch dann kostenfrei, wenn sie nicht auf einer fehlerhaften Leistung von Jofodo beruht. Jede weitere an einem Leistungselement vorzunehmende Korrektur ist kostenpflichtig und mit dem sich aus der gültigen Preisliste von Jofodo ergebenden Preis zu vergüten. Die Vergütung entfällt, wenn die erste Korrektur von Jofodo zu vertretende Mängel enthält.
4.7 Zahlungen des Kunden werden immer zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet. Jofodo kann seine zu erbringende Leistung bis zur Erbringung sämtlicher fälligen Zahlungen durch den Kunden verweigern.
4.8 Wir behalten uns vor, Rechnungen und sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit Rechnungen, wie zum Beispiel, aber nicht beschränkt auf Zahlungserinnerungen, nur noch als Anhang in einer E-Mail zu versenden. Der Kunde verpflichtet sich hierfür eine aktuelle E-Mail-Adresse für den Versand zur Verfügung zu stellen und Jofodo zeitnah über Änderungen der E-Mail-Adresse zu informieren.
5. Grundlagen der Zusammenarbeit
5.1. Jofodo ist bemüht, die Response auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Gesuche zu erhöhen. Hierzu gehört auch:
Das Eingehen von Kooperationen in allen Medien (einschließlich Online, Offline, TV, Mobil und Bewegbildprodukte sowie neue Nutzungsarten). Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Leistungselemente online oder offline in Print, Ton oder Bild von Jofodo ohne Rücksprache veröffentlicht werden dürfen, einschließlich in Print- oder Online Medien von Kooperationspartnern. Bei allen Kooperationen wird seitens Jofodo auf Image und Qualität des Kooperationspartners geachtet;
Die Sicherstellung einer Userfreundlichen Lesbarkeit auf allen Endgeräten durch die Optimierung der Darstellung der Anzeige.
5.2. Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von Jofodo.
5.3. Soweit Jofodo im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden dessen Email-Adresse erhalten hat, ist Jofodo berechtigt, dem Kunden auch nach Ablauf des Vertrages Informationen, Fragebögen und weitere kommerzielle Kommunikation zu der bestellten und zu ähnlichen Leistungen von Jofodo per Email zu übermitteln. Der Kunde kann dem jederzeit formlos und kostenfrei per Email gegenüber Jofodo mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Jofodo wird über das Widerspruchsrecht in jeder Email informieren.
5.4. Der Kunde verpflichtet sich, Jofodo alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erreichung der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dies beinhaltet insbesondere die Anlieferung von Anzeigentexten und Layouts in digitaler Form. Dazu gehört auch, dass der Kunde Jofodo unmittelbar informiert, wenn eines der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungselemente nicht mehr aktuell ist. Dem Kunden obliegen ferner die in den jeweiligen produktbezogenen Geschäftsbedingungen oder, wenn vorhanden, Produktbeschreibungen für einzelne Leistungselemente beschriebenen Mitwirkungspflichten. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich eventuelle Fristen zur Leistungserbringung für Jofodo entsprechend.
5.5. Der Kunde stellt einen reibungslosen Posteingang für Emails von Jofodo sicher und richtet in diesem Zusammenhang Jofodo als „trusted Server“ ein. Damit soll vermieden werden, dass Online – Bewerbungen, die über das Jofodo Bewerbungsformular an den Kunden versendet werden, über eventuelle firmeneigene Spam-Filter des Kunden gefiltert werden. Entsprechendes gilt für jegliche vertragliche Kommunikation.
5.6. Insbesondere gilt für die veröffentlichten Inhalte:
- wird eine selbständige Tätigkeit oder freie Mitarbeit ausgeschrieben, so muss diese deutlich als solche im Text bezeichnet sein.
- sind vom Kandidaten Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahme an Schulungen und Reisekosten) zu erbringen, so muss dies deutlich im Text herausgestellt werden. Gleiches gilt, wenn die erfolgreiche Werbung von neuen Mitgliedern für ein in sich geschlossenes System verprovisioniert wird.
- die Inhalte müssen sich auf eine freie Position oder Tätigkeit beziehen. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG).
- Websites, die Jofodo zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen, und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht.
- Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen eingehalten werden.
- Auch wenn die vorstehenden Anforderungen eingehalten sind, dürfen neben den auf die Position oder Tätigkeit bezogenen Inhalten keine der Stellensuche sachfremden Inhalte veröffentlicht werden, wie beispielsweise Gewinnspiele, Veranstaltungen ohne Karriere-Bezug, reine Werbeaktionen etc.
Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, so gelten die Inhalte als unzulässige Inhalte mit den Folgen der Ziff. 2.3.
5.7. Jofodo übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.
5.8. Jofodo ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.
5.9. Der Kunde hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von Jofodo angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen.
5.10. Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm im Internet veröffentlichten oder Jofodo zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird Jofodo durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.
6. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte
6.1. Alle Inhalte von Jofodo sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte (Urheberrechte, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei Jofodo.
6.2. Das Kopieren von Inhalten und anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung von Jofodo ist nicht gestattet. Jegliche Nutzung der Inhalte und aller Rechte außerhalb von Jofodo.de bedarf einer ausdrücklichen Genehmigung durch Jofodo. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Das Auslesen der Stellenanzeigen durch Crawler und Veröffentlichung in einer Meta-Suchmaschine ist unzulässig.
6.3. Der Auftraggeber (Unternehmen) gewährt das einfache Nutzungsrecht aller eingestellter Inhalte, Texte und Bilder im Rahmen des Unternehmensprofils, der Stellenanzeigen und sonstigen Inhalten an Jofodo. Das Nutzungsrecht wird unentgeltlich gewährt und ist über die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses begrenzt. Der Auftraggeber versichert, dass er über die notwendigen Nutzungsrechte selbst verfügt.
6.4. Der Nutzer von Jofodo hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Jofodo zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf Ihrem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden.
6.5. Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.
6.6. Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
7. Datenschutz
7.1. Die Nutzung von Jofodo ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Die Erhebung von personenbezogenen Daten (z.B. Name, Ort, E-Mail) erfolgt soweit möglich auf freiwilliger Basis.
7.2. Alle weiteren Informationen zur Verarbeitung und Nutzung von Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar unter jofodo.de.
8. Betrieb von Jofodo
8.1. Jofodo stellt seinen Auftraggebern und den Nutzern die Möglichkeit des Zugriffs und der Nutzung der Plattform zur Verfügung, haftet jedoch nicht für die Richtigkeit der Inhalte und Daten. Insbesondere haftet Jofodo nicht für die Richtigkeit der Unternehmensdaten und Nutzerdaten.
8.2. Jofodo übernimmt keine Gewährleistungen für die Anzahl der geeigneten Bewerber und deren Qualifikationen, die sich auf eine Stelle bewerben. Jofodo bemüht sich jedoch, durch den Betrieb der Plattform viele hochwertige Bewerbungen für die Auftraggeber zu generieren.
8.3. Jofodo hat zum Ziel, den Betrieb der Stellenbörse permanent und störungsfrei aufrecht zu erhalten, ist jedoch nicht verpflichtet, eine permanente Verfügbarkeit herzustellen. Eine Gewährleistung bezüglich Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit wird ausgeschlossen. Jofodo ist auch jederzeit berechtigt, seinen Dienst und die Plattform einzustellen.
8.4. Jofodo ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anbietern und Nachfragern auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die u.a. im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Verkauf/Ankauf oder der beabsichtigten Stellenangebote stehen, zu übermitteln. Jofodo ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende Stellenbörsen und andere Partner vorzunehmen.
9. Gewährleistung, Haftung
9.1. Jofodo gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von Jofodo zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.
9.2. Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Einstellung der Leistungselemente ins Internet. Jofodo leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Jofodo innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden.
9.3. Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Kunde von dem Mangel Kenntnis hatte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis erlangen müssen.
10. Widerruf
Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jofodo AG
Nordring 55
63843 Niedernberg
widerruf@Jofodo.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Änderung der AGB
11.1. Jofodo behält sich vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen auch nach Vertragsschluss mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse anzupassen.
11.2. Jofodo wird seine Vertragspartner mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen über die Änderungen in Schriftform informieren. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, den Änderungen zu widersprechen. In diesem Fall hat Jofodo ein Sonderkündigungsrecht. Erfolgt kein schriftlicher Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Änderungen, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil.
12. Schlussbestimmungen
12.2. Für alle Rechtsverhältnisse zwischen Jofodo und seinen Vertragspartner findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen. Zur Anwendung kommen nur die AGB von Jofodo, etwaigen entgegenstehenden AGB des Unternehmens wird hiermit widersprochen.
12.2. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform wird durch die Zusendung einer E-Mail gewahrt.
12.3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Vertragsparteien ist Aschaffenburg.
12.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.